"Deutschland braucht kein Wertstoffgesetz um jeden Preis"
BellandVision erwartet von den Regierungsfraktionen verlässliche Rahmenbedingungen
Pegnitz, 30. April 2015
Als zweitgrößtes duales System zeigt sich die BellandVision GmbH aus Pegnitz enttäuscht über die nicht erfolgte Einigung beim Spitzengespräch von Union und SPD zum Wertstoffgesetz. Vergangene Woche suchten die Berichterstatter zum Thema im Deutschen Bundestag einen Kompromiss. Hierbei stellte insbesondere die SPD die Forderung nach einer Rekommunalisierung, welche die Union nicht zu akzeptieren bereit war.
„Einerseits sind wir enttäuscht, dass nach Monaten der Diskussion noch immer kein Ergebnis erzielt werden konnte, andererseits sind wir natürlich erfreut, dass insbesondere die Union hier nicht klein beigegeben hat", so Thomas Mehl, Geschäftsführer der BellandVision. Für ihn steht fest: „Deutschland braucht kein Wertstoffgesetz um jeden Preis". BellandVision erwartet aber eine verlässliche politische Rahmensetzung, damit ausreichend Investitionssicherheit gegeben ist, um weiterhin erfolgreich das Ziel einer optimalen Wertstoffgewinnung aus Abfällen zur Rohstoffeinsparung zu erreichen. Dass der Erfolg auch maßgeblich von einer privatwirtschaftlich organisierten Erfassung und Verwertung abhängt, ist bei den Branchenkennern unumstritten. Allerdings wird seit Jahren jedwede Möglichkeit durch interessierte Kreise genutzt, privatwirtschaftliche Aufgaben - wie das Verpackungsrecycling - in kommunale Hände zu übertragen. „Wir sind jedoch beruhigt, dass hier bei wichtigen politischen Akteuren entsprechender Sachverstand vorhanden ist, solche durchsichtigen Manöver nicht durchgehen zu lassen", so Mehl weiter.
Mehl sieht die einzige Möglichkeit einer erfolgreichen Weiterentwicklung des Recyclings in Deutschland in einem wettbewerblichen Miteinander von privaten und kommunalen Akteuren. Dabei spielen für ihn die dualen Systeme eine zentrale Rolle, zumal diese für den Gesamtprozess und das Erreichen der vom Gesetzgeber vorgegebenen Recyclingquoten verantwortlich sind. Das hierfür seit über zwanzig Jahren aufgebaute umfangreiche Know-how dürfe nicht einfach aufs Spiel gesetzt werden. Vielmehr sei es wichtig, dass auch die Verantwortlichen auf die Prozesse zur Zielerreichung immer den notwendigen Einfluss nehmen können. Die Managementaufgaben der dualen Systeme sind extrem komplex und umfangreich. Diese reichen von Lizenzverhandlungen mit über 30.000 Unternehmenskunden, über die Beauftragung und Betreuung der kompletten Erfassungs-, Sortier- und Verwertungsleistung bei weit über 1.000 Dienstleistungsunternehmen, bis hin zur Sicherstellung von umfangreichen Nachweisführungen der Recyclingwege und -quoten für die Kontrollbehörden. Große Gefahr sieht Mehl bei einer Aufsplitterung der Zuständigkeiten. Nur wenn beim Verantwortlichen die Einflussnahme auf alle Faktoren, die den Erfolg bestimmen, verbleibt, können die erwünschten hohen Recyclingquoten auch künftig erreicht werden.
Entscheidende Faktoren sind u.a. auch eine erfolgreiche Kommunikation mit dem Bürger, die Art der zur Verfügung gestellten Sammelbehältnisse sowie die richtigen Entsorgungsintervalle.
Mehl befürchtet unter anderem, dass bei einer Rekommunalisierung auch einzelne Kommunen ihre Kosten zu Lasten anderer sozialisieren: „Es darf nicht sein, dass am Ende die Bürger sachlich und wirtschaftlich agierender Gemeinden für die Kosten verschwenderischer Kommunen aufkommen müssen, nur weil diese besonders kostenintensive Behälter oder Abholrhythmen umsetzen wollen. Wer trotz der aktuellen Faktenlage weiter ernsthaft über Rekommunalisierung nachdenkt, hat weder die Aufgaben der dualen Systeme verstanden, noch kann er weniger Bürokratie oder gar ökologische Ziele im Auge haben."
Bei einer Übernahme dieser Aufgaben durch über 450 einzelne Gebietskörperschaften oder gar durch alle einzelnen Kommunen selbst, prognostiziert Mehl mindestens eine Verdreifachung der Kosten für Verbraucher, Handel und Industrie. Denn den Kommunen mangele es sowohl an Know-how als auch am nötigen Personal und notwendigen EDV-Lösungen. „Ein solcher Systemumbau würde Unsummen verschlingen, Jahre dauern und uns dem Ziel mehr zu recyceln kein bisschen näher bringen", so Mehl. Für ihn steht deshalb fest: „Klare, verlässliche gesetzliche Rahmenbedingungen sind notwendig - allerdings halte ich das Ziel, mehr zu recyceln, auch ohne ein neues Wertstoffgesetz für erreichbar. Eine Möglichkeit wäre zum Beispiel eine Anpassungsnovelle der Verpackungsverordnung, die auch stoffgleiche Nichtverpackungen, eine zentrale Stelle und Quoten neu regelt."
Mehr zu diesem Thema: siehe Positionspapier der BellandVision „Wertstofferfassung - mit oder ohne Wertstoffgesetz" unter www.bellandvision.de - News
Über BellandVision
Die BellandVision GmbH, mit Sitz in Pegnitz, ist eine 100%ige Tochter der SITA DEUTSCHLAND und damit ein Unternehmen der SUEZ ENVIRONNEMENT Gruppe. Der börsennotierte französische Konzern umfasst die gesamten Aktivitäten in der Wasser- und Abfallwirtschaft der SUEZ Gruppe.
